Informationen zum CORONAVIRUS

Informationen zum Thema „Coronavirus“;
aktueller Sachstand in Altheim

Liebe Altheimerinnen,
liebe Altheimer,

wie im letzten Informationsschreiben angekündigt, wurde am 09.05.2020 die 8. Änderung der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) zum 11.05.2020 in Kraft gesetzt. Zudem ergingen am 10.05.2020 vier weitere Verordnungen, die ebenfalls am 11.05.2020 in Kraft getreten sind: 1. die CoronaVO Vergnügungsstätten, 2. die CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege und 3. die CoronaVO Gaststätten und 4. die CoronaVO Sportstätten. Alle Verordnungstexte finden Sie im Internetangebot des Sozialministeriums: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/

Mit diesen Verordnungen hat die Landesregierung die angekündigten Öffnungen der Corona-Beschränkungen zum 11.05.2020 rechtswirksam umgesetzt. Zu beachten ist allerdings, dass erst zum 18.05.2020 die Speisewirtschaften, die Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich (ausgenommen Freizeitparks) und Campingplätze im Fall von Übernachtungen im Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften, Wohnmobilstellplätze sowie die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen, jeweils soweit eine Selbstversorgung ohne die Benutzung von Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt, wieder öffnen dürfen.

Das Land setzt damit seinen „Stufenplan“ teilweise um. Hier sind insbesondere folgende Änderungen relevant, wobei ich nicht auf alle Änderungen im Detail eingehen kann, z.B. bei Änderungen in den Hochschulen oder Akademien des Landes:

  1. Einschränkungen des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen: der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 05.06.2020 nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. – Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  2. Die Verpflichtung zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung ab dem 6. Lebensjahr wird vom öffentlichen Personennahverkehr auf den öffentlichen Personenverkehr ausgeweitet, ebenso auf Flughafengebäude. Diese Verpflichtung gilt weiterhin in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren.
  3. Außerhalb des öffentlichen Raums sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen von mehr als 5 Personen bis zum 05.06.2020 verboten. Ausgenommen von diesem Verbot sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen wenn deren teilnehmende Personen a) in gerader Linie verwandt sind (Eltern, Großeltern, Kinder, Enkel), b) Geschwister und deren Nachkommen sind oder c) dem eigenen Haushalt angehören sowie deren Ehegatten oder Lebenspartner; hinzukommen dürfen Personen aus einem weiteren Haushalt.
  4. Dieses Verbot (nicht mehr als 5 Personen) gilt namentlich für Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen.
  5. Die seither geschlossenen Einrichtungen bleiben weiterhin bis zum 24.05.2020 geschlossen, z.B. Theater, Kinos, Schwimm- und Hallenbäder, Saunen, Jugendhäuser, Messen, öffentliche Bolzplätze, etc., mit Ausnahme der Einrichtungen, die bereits geöffnet wurden, z.B. Spielplätze oder Bibliotheken.

Für uns in Altheim bleiben also weiterhin unsere öffentlichen Einrichtungen Bürgerhaus, Backhaus, Feuerwehrhaus (außer bei Einsätzen), Jugendbude, geschlossen. Über die Öffnung des Spielplatzes bei den Sportanlagen der SG Altheim habe ich bereits im letzten Schreiben berichtet und unsere Gemeindebücherei ist ab dem 13.05.2020 auch wieder offen. – Es gelten natürlich die Hygiene- und Abstandsvorschriften auch da. – Nach der ergangenen CoronaVO Sportstätten können unsere Sportplätze für den Trainingsbetrieb unter Einhaltung strenger Vorgaben auch wieder geöffnet werden. Hier bin ich derzeit in Gesprächen mit den Verantwortlichen der SG Altheim, damit bei einer Öffnung sichergestellt ist, dass die Vorgaben des Landes auch tatsächlich eingehalten werden. – Hierüber werde ich weiter berichten.

Ganz generell möchte ich dringend nochmals darauf hinweisen, dass die Pandemie mit dem Corona-Virus nicht vorbei ist und weiterhin hohe Ansteckungsgefahr besteht. Somit gilt es weiterhin, trotz mancher Lockerungen, nicht sorglos zu werden, sondern verantwortungsbewusst Abstand zu halten und die Bestimmungen der ergangenen Verordnungen einzuhalten.

Aktuell haben wir in der Bundesrepublik 171.306 Menschen, die mit dem Virus infiziert sind (RKI Fallzahlen zum 13.05.2020). Am 07.05.2020 waren es noch 166.091 Infizierte. Der Anstieg hat sich zwar im Vergleich zu den Vormonaten verlangsamt. Hoffentlich bringen die Lockerungen jetzt keine Erhöhung der Infektionszahlen. – Seit dem 11.05.2020 musste ich leider eine Familie in Altheim in Quarantäne einweisen, weil sie Kontakt mit einer infizierten Person hatte. – Hoffen wir, dass auch diese Familie keine Symptome bekommt und gesund bleibt.

Wie bereits angekündigt möchte ich Ihnen noch kurz aus der Sitzung des Gemeinderates vom 07.05.2020 berichten, die unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften im großen Saal unseres Bürgerhauses stattgefunden hat.

Einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte der Sitzung war die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2020. – Dieser wurde erstmals nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts in doppischer Form erstellt. Ein Haushalt nach den Vorgaben der Kameralistik gehört damit der Vergangenheit an. – Allerdings haben wir nach diesem neuen Haushaltsrecht nicht mehr Geld, sondern unsere Finanzen werden anders dargestellt und gebucht und neu ist vor allem, dass für unser gesamtes kommunales Vermögen jetzt auch Abschreibungen darzustellen und zu erwirtschaften sind, d.h. auch für Straßen und Wege oder für das unsere öffentlichen Einrichtungen.

Wichtig ist, so glaube ich, dass der Haushaltsplan 2020 wieder keine Darlehensaufnahmen beinhaltet, so dass wir auch zum 31.12.2020 schuldenfrei bleiben werden. Zudem wurden die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer nicht erhöht.

Unser Ergebnishaushalt (seither Verwaltungshaushalt), in dem die laufenden Erträge und Aufwendungen unserer kommunalen Tätigkeit dargestellt sind, hat ein Volumen von 1.488.344 €. – Die Aufwendungen setzen sich wie folgt zusammen:

  • Personalaufwendungen                                         38.500 €        2,6 %
  • Aufwand für Sach- und Dienstleistungen        365.250 €     24,5 %
  • Abschreibungen                                                       81.478 €        5,5 %
  • Zuweisungen an Gemeinden und GV                175.000 €      11,8 %
  • Allg. Umlagen an Zweckverbände                     259.500 €     17,4 %
  • Gewerbesteuerumlage                                           20.335 €        1,4 %
  • Zuschüsse                                                                   6.200 €        0,4 %
  • Zinsen, etc.                                                                 1.000 €        0,1 %
  • FAG-Umlage                                                          165.935 €       11,1 %
  • Kreisumlage                                                          204.261 €       13,7 %
  • Sonst. ordentliche Aufwendungen                    170.885 €       11,5 %

Diese Aufwendungen werden von den laufenden Erträgen des Jahres 2020 nicht gedeckt. Es entsteht ein Mehraufwand von 257.367 €, der aus den vorhandenen Finanzmitteln der Gemeinde Altheim gedeckt wird. – Ziel wird es aber sein, künftig den Ergebnishaushalt jährlich auszugleichen.

Im Finanzhaushalt wird ein Anteil von 71,2 % mit 539.000 € für Baumaßnahmen aufgewendet. Dazu gehören der Neubau des Parkplatzes am Sportheim, Breitbandausbau, Straßenerneuerung Steingeweg mit Hausanschlüssen, Messeinrichtung RÜB Kläranlage, Planungskosten Abwassermaßnahme.

Die Maßnahme Abwasserbeseitigung, die ebenfalls in der Gemeinderatssitzung beschlossen wurde, wird Gesamtkosten von rd. 1,6 Mio. € verursachen. Hierfür erhält die Gemeinde Altheim einen staatlichen Zuschuss in Höhe von 80 % oder rd. 1,3 Mio. €. Die Maßnahme soll noch in diesem Jahr ausgeschrieben und begonnen werden. Die Bauarbeiten werden aber vor allem im Jahr 2021 stattfinden. Hierfür müssen dann entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund des hohen Zuschusses und unserer Rücklagen wird jedoch dieses Großprojekt ohne übermäßige Verschuldung zu finanzieren sein.

Allerdings, so meine ich, stehen wir zurzeit in einer Zeit der unsicheren Finanzen für die Zukunft. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie wird es sicher weniger öffentliche Steuereinnahmen geben, die Wirtschaftsleistung wird zurückgehen und die öffentlichen Haushalte haben große Beträge zur Bewältigung der Corona-Folgen zu finanzieren. Deshalb meine ich, dass wir in Altheim, trotz unserer guten Finanzlage, keinen Grund zur Euphorie haben, aber dass wir der Zukunft mit großem Optimismus entgegensehen können, weil unsere Finanzen geordnet sind und wir auch unser Großprojekt sauber finanzieren können.

Dies alles, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wäre von der Gemeinde nicht leistbar und auch nicht finanzierbar, wenn Sie nicht Ihre öffentlichen Abgaben in Form von Steuern, Gebühren, Beiträgen und Entgelten bezahlen würden. Dafür gebührt mein Dank an Sie alle.

Dies waren jetzt die wichtigsten Zahlen aus dem Haushalt 2020. – Sollten Sie Interesse an Details haben, können Sie gerne auf mich zukommen. Ebenso wenn Sie Fragen wegen der Coronakrise haben. Ich stehe Ihnen unter der Telefonnummer 0172/1471383 oder unter robert.rewitz.bmaltheim@allmendingen.de gerne zur Verfügung.

Bleiben Sie deshalb weiterhin achtsam und auf Abstand und vor allem: BLEIBEN SIE GESUND!

Herzliche Grüße

Ihr

 

 

 

R. Rewitz


9. Rundschreiben 14.05.2020 als pdf
8. Rundschreiben 07.05.2020
als pdf
7. Rundschreiben 30.04.2020  als pdf
6. Rundschreiben 22.04.2020
als pdf
5. Rundschreiben 16.04.2020 als pdf
4. Rundschreiben 06.04.2020
als pdf
3. Rundschreiben 30.03.2020 als pdf
2. Rundschreiben 23.03.2020 als pdf
1. Rundschreiben 17.03.2020 als pdf

 

 

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