Informationen zum CORONAVIRUS

Informationen zum Thema Covid-19;
aktueller Sachstand und Informationen über Kommunalpolitik

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit meinem letzten Corona-Brief ist jetzt fast ein Monat vergangen, der im Großen und Ganzen im Thema rund um Corona viel Ruhe und nicht so vielfältige Änderungen wie in den Vormonaten brachte. – Die CoronaVO, über die ich Ihnen berichtet hatte, gilt seit dem 01.07.2020 und sie brachte weitere Lockerungen mit sich, z.B. dass ab dem 01.08.2020 Veranstaltungen bis zu 500 Personen erlaubt sind (Stand heute). – Weiterhin gilt, dass Ansammlungen von bis zu 20 Personen erlaubt sind.

Damit ist eine klare Differenzierung zwischen diesen beiden Begriffen notwendig. Von einer Ansammlung im Sinne der CoronaVO spricht man grundsätzlich, wenn mehrere Personen zusammenkommen. – Bei einer Ansammlung von bis zu 20 Personen gilt der im öffentlichen Raum einzuhaltende Abstand von 1,5 m untereinander nicht.  Davon zu unterscheiden sind Veranstaltungen, die als „institutionaliserte Ansammlungen“ in der Hand eines Veranstalters gesehen werden. Hier sind deutlich mehr Personen zugelassen. Aufgrund der damit einhergehenden besonderen Gefahren sind aber im Gegenzug auch besondere Infektionsschutzanforderungen zu beachten. Diese sind vom Veranstalter zu erfüllen und umzusetzen. Dazu gehört auch die Erstellung und Umsetzung eines Hygienekonzepts, außer wenn es sich um eine private Veranstaltung mit nicht mehr als 100 Personen handelt. – Grundsätzlich muss bei öffentlichen Veranstaltungen jedem Teilnehmer für die gesamte Dauer der Veranstaltung ein fester Sitzplatz zugewiesen werden und die Veranstaltung muss einem im Vorhinein festgelegten Programm folgen.

Dazu wurde in der Begründung zur CoronaVO ausgeführt, dass derartige Veranstaltungen nach aktueller medizinischer Kenntnislage eine besonders große Gefahr der Weiterverbreitung des Coronavirus darstellen. Viele Menschen, dicht gedrängt auf engstem Raum, begünstigen die Übertragung. – Es wird jedoch eindeutig in dieser Begründung dargestellt, dass sich die Erleichterungen der CoronaVO nur auf die Dauer der Veranstaltung beziehen. Für sich daran anschließende Zusammenkünfte beziehungsweiße ein anschließendes „gemütliches Beisammensein“ gelten die Erleichterungen nicht, sondern die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten nach wie vor.

Diese Regelungen haben es z.B. möglich gemacht, dass die SG Altheim am 16.07.2020 ihre Hauptversammlung im Bürgerhaus durchführen konnte. Natürlich wurden alle Hygiene- und Abstandsvorhaben eingehalten und es wurde auch keine Bewirtung angeboten. – Auch unsere Gemeinderatssitzungen finden seit der Corona-Pandemie im Bürgerhaus unter Einhaltung strikter Abstandsregeln statt. – Auch unsere Nachsitzungen wurden seitdem gestrichen und nicht mehr durchgeführt.

Alles in allem erlaubten die dargestellten Lockerungen es wieder, dass sich Menschen im öffentlichen Raum treffen. Allerdings ist eine Rückkehr zu unseren gewohnten sozialen Kontakten, wie vor der Corona-Zeit, nicht zu denken. Zudem ist es nicht absehbar, wann man sich wieder schrankenlos treffen darf. – Dies hat ausschließlich Gründe der Rücksicht und des Eigen- und Fremdschutzes, die durch Corona notwendig sind. – Umso verwunderlicher ist es, dass manche, vor allem jüngere Mitbürger/innen, ihre Freizeitaktivitäten manchmal ohne Rücksicht auf die Corona-Vorgaben gestalten. – Nachdem Bars und Clubs, sowie Diskotheken, nach wie vor geschlossen sind, haben sich in den letzten Wochen, vor allem in großen Städten, Partys und Feiern im öffentlichen Straßenraum entwickelt, ohne dass die Vorgaben der CoronaVO eingehalten wurden. Es wurde ohne Abstand zusammengesessen, Alkohol konsumiert und damit auch die Gefahr eines Hotspots hervorgerufen. – Wenn dann noch die Polizei in dieser Situation angegriffen und an der Durchführung ihrer Aufgaben gehindert wird, ist dies kaum nachzuvollziehen und es stimmt mich persönlich sehr bedenklich. – Corona und die damit verbundenen notwendigen Einschränkungen können keine Rechtfertigungen dafür sein, dass Polizeibeamte angegriffen werden und Straßenschlachten inszeniert werden, z.B. in Stuttgart oder Frankfurt. – Dass dann Betretungs- und Feierverbote für diese Brennpunkte verfügt werden braucht dann auch nicht zu wundern – genauso wenig, wenn die Festmeilen in Palma de Mallorca wegen dieser unbelehrbaren Feiernden gesperrt werden.

Immer wieder muss festgehalten werden, dass wir die Corona-Pandemie längst nicht überwunden haben und es keinen Grund zur Sorglosigkeit oder Nachlässigkeit und Unachtsamkeit gibt. Vielmehr haben sich in den letzten Wochen verschiedene Hotspots gezeigt, wie z.B. im Schlachthof von Tönnies oder in den letzten Tagen auf dem landwirtschaftlichen Betrieb in Bayern. – Zudem sind Anstiegszahlen bei Neuinfektionen aus anderen Ländern mehr als besorgniserregend, z.B. aus den USA, Brasilien oder auch aus Südafrika.

Deutschland hat es wochenlang geschafft, die Zahl der neuen Coronavirus-Infektionen im Land auf einem niedrigen Niveau zu halten. – Derzeit steigen die Zahlen wieder. – Aufgrund der beunruhigenden Entwicklung hat das Robert-Koch-Institut (RKI) die Menschen aufgefordert, sich an die Maßnahmen zu halten, mit denen die Verbreitung des Virus eingedämmt werden soll. – Der Präsident des RKI hat dies so formuliert: „Wir sind mitten in einer sich rasant entwickelnden Pandemie“. In den vergangenen 7 Tagen wurden dem RKI immerhin 3.611 neue Fälle gemeldet.  Deshalb appelliert der RKI-Chef, Lothar Wieler, zurecht an die Einhaltung der AHA-Regeln. AHA steht für Abstand – Hygiene – Atemschutz.

Aktuell sind nach den Fallzahlen des RKI (Stand 28.07.2020) insgesamt 206.242 Menschen mit dem Virus infiziert worden. Die Zunahme im Vergleich zum Vortag betrug immerhin + 633 Fälle. Der Anteil von Baden-Württemberg an diesen Zahlen soll auch genannt werden: 36.917 Infizierte; + 98 im Vergleich zum Vortag.

In Altheim haben dir derzeit (Stand 28.07.2020) nach wie vor keinen Fall mit einer direkten Infektion und auch niemand, der unter Quarantäne gestellt werden musste.

Es bleibt somit zu hoffen, dass es keine zweite Welle der Corona-Pandemie gibt, wobei manche jetzt schon befürchten, dass diese zweite Welle bereits existent ist. – Viel wird davon abhängen, ob sich die Menschen an die Vorgaben der CoronaVO halten und wie sich die Infektionszahlen bei Reiserückkehrern aus Risikogebieten darstellen. Deshalb wurde hier eine Testmöglichkeit bei der Rückkehr direkt am Flughafen geschaffen. – Die Diskussion darüber, ob man jemanden zu einem Test verpflichten kann, der aus einem Risikogebiet zurückkommt, ist juristisch zwar schwierig aber vom Ergebnis schockierend, denn das Infektionsrisiko geht alle an und soll nicht an persönlichen Freiheitsrechten scheitern. – Allerdings halte ich auch die Kostenübernahme in diesen Fällen durch die Allgemeinheit für strittig.

Zum Schluss möchte ich nochmal den Chef es RKI, Lothar Wieler, zitieren, der davor warnt, sich auf dem bisherigen Erfolg auszuruhen: „Wir haben es in der Hand, wie sich die Pandemie in Deutschland weiterverbreiten wird.“

Ich würde Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, darum bitten, Ihren Anteil dazu beizutragen, dass der seitherige Erfolg in der Bewältigung der Pandemie anhält. Deshalb auch meine Bitte an Sie: Abstand – Hygiene – Atemschutz.

Jetzt kommen die großen Ferien und die Urlaubszeit. – Viele werden diese Freizeit dazu nutzen um weg zu fahren und ihren Urlaub zu genießen. Aber dies kann nicht sorglos geschehen, denn die Corona-Pandemie macht keinen Urlaub und ich denke, niemand möchte sich vorstellen, wenn wegen einer zweiten Welle nochmals Maßnahmen eines Lockdowns notwendig wären. Ein solcher neuer Lockdown wäre für unsere Gesellschaft noch schädlicher wie der erste und es wäre sicher schwer, hierfür auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu finden und die Maßnahmen durchzusetzen.

Im Gemeinderat in Altheim wurden in den letzten beiden Sitzungen Entscheidungen getroffen, auf die ich im Folgenden kurz eingehen möchte:

Die Gemeinde Altheim konnte im Kirchweg die dort stehenden zusammenhängenden Wohngebäude erwerben. Die Verträge beim Notar sind abgeschlossen. Allerdings konnte die Eigentumsübertragung bei einem Gebäude nicht zeitnah erfolgen, so dass derzeit immer noch keine Eintragung im Grundbuch erfolgt ist. – Wenn diese Eintragung vollzogen ist und die Gemeinde Altheim damit auch juristisch Eigentümerin ist, werden die Gebäude zeitnah abgebrochen. – Anschließend wird sich dann der Gemeinderat in aller Ruhe Gedanken machen, was für eine Folgenutzung möglich ist. Hier soll ergebnisoffen diskutiert und dann entschieden werden.

Für die Baumaßnahme „Parkplatz beim Sportheim“ ist der Bewilligungsbescheid über Mittel aus dem Ausgleichstock in Höhe von 30.000 € eingegangen und damit kann mit der Baumaßnahme auch begonnen werden. – In der letzten Sitzung wurde noch beschlossen, dass neben Fahrradabstellplätzen am Sportheim auch noch eine Ladestation für E-Bikes installiert wird. Die Arbeiten werden jetzt ausgeschrieben und die Vergabe des Auftrags erfolgt dann in der ersten Sitzung nach der Sommerpause, damit der Parkplatz dann Ende März 2021 fertiggestellt ist.

Bei der Abwassermaßnahme erwarten wir den angekündigten Bewilligungsbescheid. Alle hierfür notwendigen Unterlagen liegen beim Regierungspräsidium Tübingen. – Wenn der Bescheid vorliegt, können die Arbeiten ausgeschrieben und vergeben werden.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Jahresabschluss 2019 beschlossen, der sich sehr positiv darstellt. – Die Gemeinde Altheim ist zum 31.12.2019 schuldenfrei und hat über 700.000 € in der allgemeinen Rücklage. Diese Mittel stehen für zukünftige Investitionen zur Verfügung, was ja bereits im Haushalt 2020 dargestellt wurde.

Zudem hat der Gemeinderat als Verwalter der Jagdgenossenschaft Altheim beschlossen, die Jagd für weitere 9 Jahre an den seitherigen Jagdpächter Anton Wetzel zu verpachten. – Eine Versammlung der Jagdgenossenschaft wird dann durchgeführt, wenn die Vorgaben der CoronaVO es wieder erlauben. – Wir sind sehr froh darüber, dass wir in Altheim einen örtlichen Jagdpächter haben, der auf der Fläche präsent ist und die jagdlichen Belange genauso im Auge hat, wie die Interessen der Landwirtschaft und der Jagdgenossenschaft.

Dies waren in aller Kürze die derzeit laufenden Vorgänge. – Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gerne bei mir melden: robert.rewitz.bmaltheim@allmendingen.de oder 0172/14 71 383.

Ich wünsche Ihnen, auch im Namen des Gemeinderates, eine schöne Urlaubs- und Ferienzeit. Genießen Sie im Rahmen der derzeitigen Möglichkeiten die freien Tage und BLEIBEN SIE GESUND!

Herzliche Grüße

Ihr

 

 

 

R. Rewitz


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